Neuigkeiten

14.02.2021
Schulen erst pandemiesicher machen, dann öffnen
Dirk Stettner. bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion warnt Koalition vor unsicherer SchulöffnungWir wollen zunächst die organisatorischen Maßnahmen für pandemiesichere Schulen gewährleisten, bevor es zu den lang ersehnten und notwendigen Schulöffnungen kommen kann. Unvorberei...

14.02.2021
Dritten Lockdown verhindern
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion

++ Gemeinsame Erfolge gegen Corona nicht leichtfertig verspielenDie notwendigen Beschränkungen und der Lockdown sind leider weiterhin notwendig, wenn auch für viele belastend. So retten wir Menschenleben und bewahren unser Gesundheitssystem vor Überforder...

12.02.2021
Gericht wäscht SPD-Innensenator den Kopf
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin

++ Entscheidung zur Rigaer Straße schafft endlich KlarheitZur Entscheidung des Kammergerichts, dass Eigentümer und Sachverständige alle Teile des Gebäudes der Rigaer Straße 94 betreten dürfen, geben Burkard Dregger, Vorsitzender und ...

04.01.2021
Schüler vor religiöser Beeinflussung schützen
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher, Cornelia Seibeld, kirchenpolitische Sprecherin, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Grünen-Senator setzt seinen Frontalangriff auf das bewährte staatliche Neutralitätsgebot fort. Er hat sich ideologisch völlig verkämpft und tut damit den Berlinern keinen Gefallen. 

29.12.2020
Linke Ideologen können nicht bauen
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Verfehlung der Neubauziele bei geförderten Wohnungen grenzt an ArbeitsverweigerungAndere Länder wie Hamburg übertreffen ihre Wohnungsbauziele. Das rot-rot-grüne Berlin verfehlt sie. Und das nun schon seit Jahren. Wenn nun Senator Scheel die Corona...

17.12.2020
Bürgernah für alle da
Stephan Schmidt, bezirkspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Berliner sind die lange Warterei leid, das Hin- und Herschieben von Verantwortlichkeiten ist unerträglich. Daher muss die Verwaltungsreform schneller und entschlossener vorangebracht werden. Der Gesetzentwurf des Senats, der heute im Rat der Bürgermeister bera...

15.12.2020
Ohne Klarheit über BER-Finanzen keine Zustimmung zum Abschlussbericht
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die Überprüfung der BER-Finanzen durch die Rechnungshöfe ist eine gute Nachricht für Steuerzahler. Wir werden die Risiken im Januar und Februar auch im Untersuchungsausschuss hinterfragen. 

14.12.2020
Eltern & Schulen müssen endlich sicher planen können
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Eltern und Schulen brauchen Planbarkeit und Verlässlichkeit. Doch SPD-Bildungssenatorin Scheeres macht ihre Hausaufgaben nicht und stolpert der Krise weiterhin nur hinterher. Unsere Besprechung in der heutigen Sondersitzung des Bildungsausschusses hat leider deutli...

14.12.2020
Eltern brauchen Verlässlichkeit
Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin:

Dieses rot-rot-grüne Durcheinander bei der Kinderbetreuung im anstehenden Lockdown ist unfassbar. Gerade Familien müssen sich auf Aussagen der Senatspolitik verlassen können. Denn sie müssen wissen, ob sie sich künftig selbst um ihren Nachwuchs ...

12.12.2020
Senatorin hat keinen Durchblick
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Günthers Falsch-Informationen des Parlaments Zeichen für InkompetenzEs ist schon ein Stück aus dem Tollhaus und ein Zeichen für Inkompetenz, wie Grünen-Senatorin Günther wiederholt das Parlament falsch informiert.

07.12.2020
Friedrichstraße braucht neue Ideen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Friedrichstraße ist als Einkaufs- und Flaniermeile des ehemaligen Berliner Ostens zu wichtig als dass sie den Grünen länger als Experimentierfeld dienen kann. Mit einer geschützten Fußgängerzone hat dieser zweifelhafte Versu...

07.09.2020
Nominierungen im Ortsverband der CDU-Düppel

Aufgrund der besonderen Bedingungen, die uns die Pandemie abverlangt hat erstmalig der Ortsvorstand statt der Mitgliederversammlung nach genauer Abwägung und reiflicher Überlegung die Nominierungen für eine Kandidatin, bzw. einen Kandidaten für das B...

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