Ein Jahr Berliner CDU/SPD-Große Koalition

Ein Jahr Große Koalition in Berlin – Entscheidungen für Berlin

Von der Berliner CDU/SPD-Koalition sind entscheidende Weichen für große Investitionsentscheidungen getroffen worden. Unsere aktuellen Leitfragen und in der Zukunft: Was kann Berlin wirtschaftlich stärken, was ist finanzierbar, was steigert langfristig die Einnahmen der Stadt? Wir gestalten die großen Zukunftsprojekte Berlins!

Beispielhaft sind zu nennen:

  • 250 zusätzliche Polizisten sind eingestellt
  • Videospeicherfrist bei der BVG von 24 auf 48 Stunden erhöht
  • Straßenausbaubeitragsgesetz ist abgeschafft
  • Klug investieren: Rückkauf der RWE-Wasser-Anteile
  • Polizeipräsident in einem transparenten Verfahren berufen
  • Jugendarrestplätze verdoppelt
  • Haushaltsmäßige Absicherung der Bädersanierung
  • Der JÜL-Zwang für die Grundschulen ist aufgehoben
  • Einführung eines Handwerkerparkausweises
  • Das Vergabegesetz ist novelliert: Gerechte Löhne und Entbürokratisierung
  • S-Bahnausschreibung für mehr Züge hat begonnen
  • Bau der A 100 beginnt Mitte 2013, TVO ist planerisch gesichert
  • Programm für Wohnungsneubau, Mietenbündnis beschlossen
  • Klare Vorstellungen zur Flughafen-Nachnutzung Tegel & Tempelhof

Nachdem Berlin seit fast einem Jahrzehnt die „rote Laterne“ bei fast allen Wirtschaftskennzahlen war, ist die Bundeshauptstadt unter Verantwortung der Großen Koalition im Bundesländervergleich u. a. führend bei neuen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, dem Rückgang der Erwerbslosenquote und dem Wirtschaftswachstum, der Neugründung von Unternehmen und sogar beim Bevölkerungswachstum.

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